Lizenzvertrag

Lizenzgeber: Thomas Hainke Dipl. Inform. Univ.

 

Vorbemerkung

Die Demoversion dieser Software kann kostenlos genutzt werden. Sie ist in ihrem Leistungsumfang eingeschränkt, enthält davon abgesehen aber bereits alle Leistungsmerkmale der Vollversion. Diese Einschränkungen können mit Hilfe einer gesondert zu beantragenden Testfreischaltung für einen beschränkten Zeitraum aufgehoben werden. Die Testfreischaltung ist dabei ebenfalls kostenlos. Ohne jede Einschränkung ist die Vollversion. Diese kann käuflich erworben werden. Der folgende Vertragstext bezieht sich dementsprechend entweder auf die kostenlos nutzbare Demoversion mit optionaler Testfreischaltung oder aber auf die kostenpflichtige, käuflich zu erwerbende Vollversion der Software. Im Falle der Demoversion ist der Lizenznehmer mit dem Nutzer der Software identisch, im Falle der Vollversion ist es diejenige Person, auf deren Namen die Software registriert worden ist.

 

1. Lizenzgewährung

1.1. Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen dieser Vereinbarung gewährt der Lizenzgeber hiermit dem Lizenznehmer die nicht ausschließliche, zeitlich unbefristete Lizenz zur Nutzung der vorliegenden Lizenzsoftware für den eigenen Rechenbedarf des Lizenznehmers. Die Nutzung der Lizenzsoftware als Bestandteil einer vom Lizenznehmer angebotenen Dienstleistung ist nur zulässig, soweit dies vom bestimmungsgemäßen Einsatz der Lizenzsoftware mit umfasst wird.

1.2. Vorbehaltlich der nachfolgend vorgesehenen Ausnahme ist der Lizenznehmer nicht berechtigt, die Lizenzsoftware oder Dokumentation ganz oder teilweise zu verändern, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu vertreiben oder sonst Dritten Nutzungsrechte hieran einzuräumen. Die Nutzung der Lizenzsoftware durch den Lizenznehmer darf jeweils nur auf einem Computer erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

1.3. Der Lizenznehmer hat das Recht, zu Sicherungs- und Archivierungszwecke eine Kopie der Lizenzsoftware anzufertigen. Hierbei dürfen die auf der Lizenzsoftware angebrachten Urheberrechts- und sonstigen Schutzrechtsvermerke nicht entfernt oder verändert werden. Die Dokumentation darf nicht vervielfältigt werden.

1.4. Außer in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen ist es dem Lizenznehmer nicht gestattet, die Lizenzsoftware zu disassemblieren, dekompilieren oder durch Reverse Engineering zu analysieren.

1.5. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, dem Lizenzgeber nach vorheriger Ankündigung unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von drei Tagen jederzeit zu geschäftsüblichen Zeiten den Zutritt zu dem Installationsort der Lizenzsoftware zu gestatten, um dem Lizenzgeber die Möglichkeit einzuräumen, die Einhaltung der Nutzungsbeschränkungen gemäß dieser Vereinbarung zu kontrollieren.

1.6. Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, das die Einhaltung der Lizenzbedingungen durch den Einsatz von geeigneten technischen Mitteln überwacht wird.

1.7. Die Nutzung der Lizenzsoftware ist auf die angegebene Anzahl der Benutzer beschränkt. Da Installationen auf einem Server (oder Virtual Machine) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht nur von einem einzigen Benutzer verwendet werden, ist die Installation des Programms auf einem Server mit einen einzigen Lizenz nicht möglich.

 

2. Lizenzgebühr, Zahlungsbedingungen

2.1. Die Lizenzgebühr für die Nutzung der Lizenzsoftware richtet sich nach der jeweils bei Abschluss des Vertrages maßgebenden allgemeinen Preisliste des Lizenzgebers.

2.2. Die Lieferung erfolgt durch Download seitens des Lizenznehmers von der Herstellerwebsite oder aus einer anderen Quelle und beinhaltet neben den Programmdateien eine Dokumentation in Form einer Hilfedatei. Eine darüber hinausgehende oder gedruckte Dokumentation ist nicht verfügbar und dementsprechend auch nicht im Lieferumfang enthalten.

2.3. Den Lizenzschlüssel, der die Demoversion zur Vollversion macht, erhält der Lizenznehmers bei Eingang der Zahlung des Lizenzbetrags auf dem Konto des Lizenzgebers, vorausgesetzt die über die Herstellerwebsite einzugebenden Angaben zur Bestellung liegen zu diesem Zeitpunkt bereits vollständig und richtig vor.

 

3. Lizenzdauer, Kündigung

3.1. Verstößt der Lizenznehmer gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere gegen den vereinbarten Nutzungsumfang, ist der Lizenzgeber berechtigt, den Lizenzvertrag fristlos zu kündigen.

3.2. Im Kündigungsfall ist der Lizenznehmer verpflichtet,

(a) die Nutzung der Lizenzsoftware sofort zu beenden,

(b) unverzüglich alle in seinem Besitz befindlichen Exemplare der Lizenzsoftware einschließlich Dokumentation auf seine Kosten an den Lizenzgeber zurückzugeben bzw. zu vernichten und

(c) gegenüber dem Lizenzgeber auf Verlangen an Eides statt zu versichern, dass sich keine weiteren Exemplare der Vertragssoftware einschließlich Dokumentation mehr in seinem Besitz befinden.

3.3. Der Lizenznehmer zahlt eine Vertragsstrafe für jede verschuldete Benutzung der Lizenzsoftware außerhalb der Lizenz. Die Vertragsstrafe beträgt das 50-fache des Lizenzpreises des Lizenzproduktes.

3.4. Weitergehende Ansprüche des Lizenzgebers, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleiben hiervon unberührt

 

4. Gewährleistung

4.1. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Fehler der Lizenzsoftware völlig auszuschließen. Eine Gewährleistung wird daher insoweit nicht übernommen, als Fehler sich nicht oder nur unwesentlich auf die bestimmungsgemäße Nutzung der Lizenzsoftware auswirken.

4.2. Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die Programmträger und die – sofern Bestandteil des Vertrages – Dokumentation bei Übergabe an den Lizenznehmer frei von Material- und Herstellungsmängeln sind. Im Falle von Fehlern erfolgt binnen einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten, beginnend mit der Übergabe, ein kostenloser Austausch.

4.3. Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die Lizenzsoftware von der Spezifikation nicht wesentlich abweicht. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, beginnend mit der Übergabe der Programmträger bzw. des Freischaltcodes an den Lizenznehmer.

4.4. Im Falle einer wesentlichen Abweichung der Lizenzsoftware von den Spezifikationen des Lizenzgebers erfolgt nach Wahl des Lizenzgebers kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Nachbesserung kann auch in einer - unter Umständen vorübergehenden - Umgehung des Mangels (“Workaround”) oder in der ersatzweisen Lieferung einer neueren Version der Lizenzsoftware bestehen, sofern die vertragsgemäße Nutzung der Lizenzsoftware durch den Lizenznehmer hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

4.5. Bleibt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung binnen angemessener Frist erfolglos, kann der Lizenznehmer nach vorheriger Androhung und Bestimmung einer Nachfrist die anteilige Herabsetzung der Lizenzgebühr oder die Rückabwicklung des Vertrages verlangen.

4.6. Bei Überlassung von Updates im Anschluss an die vorangegangene Überlassung von früheren Versionen der Lizenzsoftware ist die Gewährleistung hinsichtlich des Updates auf die gegenüber der vorangegangen Version der Lizenzsoftware vorgenommenen Änderungen beschränkt. Für die unveränderten Teile der Lizenzsoftware bleibt es bei der Gewährleistungsfrist der früheren Version.

4.7. Eine Gewährleistung entfällt, sofern der Lizenznehmer die Lizenzsoftware entgegen den Bestimmungen dieser Vereinbarung nutzt oder die Lizenzsoftware geändert oder erweitert hat, es sei denn, der Lizenznehmer weist nach, dass diese Benutzung, Änderung oder Erweiterung für den gerügten Mangel nicht ursächlich war.

4.8. Eine Gewährleistung für die Kompatibilität mit anderen, nicht vom Lizenzgeber lizenzierten Programmen, besteht nur im Rahmen der Spezifikation. Die Kompatibilität ist auf die spezifizierte Version beschränkt.

4.9. Bei der Eingrenzung von Fehlern der Lizenzsoftware ist der Lizenznehmer verpflichtet, nach Maßgabe der Dokumentation mitzuwirken, insbesondere den Fehler in geeigneter Form und spezifiziert zu dokumentieren.

4.10. Jede Gewährleistung ist ausgeschlossen, soweit Mängel der Lizenzsoftware nicht unverzüglich nach deren Entdeckung - offensichtliche Mängel bis spätestens 10 Tage nach Lieferung - gerügt werden.

 

5. Abtretungsverbot

5.1. Die Abtretung von Ansprüchen des Lizenznehmers gegen den Lizenzgeber, einschließlich etwaiger Schadensersatz- oder Gewährleistungsansprüche, ist ausgeschlossen.

 

6. Sonstiges

6.1. Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

6.2. Soweit gemäß § 38 ZPO zulässig, wird für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Lizenzgeber und Lizenznehmer die ausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts Augsburg vereinbart.

 

 

Thomas Hainke
Dipl.Inform.Univ.
Mädelegabelweg 1
86836 Untermeitingen
Germany